Wettbewerbsrecht: Das beklagte Kaufhausunternehmen bot Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird, als “Himalaya-Salz” in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett an, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt. Der…
Monat: Mai 2011
Keine Rundfunkgebühren für internetfähigen Zweit-PC im Arbeitszimmer
Wenn Sie selbständig sind und ihr Büro bei sich zu Hause haben, müssen Sie keine zusätzliche Rundfunkgebühr bezahlen. Dies sieht jedenfalls der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 30.03.2010, AZ. 10 A 2910/09 so.…
Die Werbung mit dem Begriff „Heilsteine“ verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
Wettbewerbs- und Heilmittelrecht: Immer wieder sieht man sowohl im Internet als auch auf Flyern oder in Zeitungen die Werbung mit sogenannten Heilsteinen. Diesen werden im Einzelnen besondere Wirkung zugeschrieben. Solange…
Halten Sie sich immer an die Richtgeschwindigkeit von 130 Km/h?
Wenn nicht, kann das selbst bei einem schweren Verschulden Ihres Unfallgegners für Sie teuer werden! Verkehrsrecht: In dem vom OLG Nürnberg (Urteil v. 09.09.2010, Az.: 13 U 712/10) zu entscheidenden…
Surfen Sie an Ihrem Arbeitsplatz privat im Internet?
…das kann Ihnen den Job kosten! Arbeitsrecht und Internetrecht: Nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 31.5.2007, 2 AZR 200/06) kommt als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer privaten…
Wie Ihr Sohn für Sie ein iPhone ersteigern kann,
das Sie bezahlen müssen, auch wenn Sie es gar nicht brauchen! Internet- und eBayrecht: Ein 16jähriger ersteigerte bei eBay unter dem Mitgliedskonto seines Vaters ein iPhone zu einem Preis von…
Muss der Verkäufer einer im Internet abgebildeten Sache diese so übereignen, wie sie dort zu sehen ist?
Oft traut man Bildern einer im Internet zum Verkauf angebotenen Sache mehr, als den Beschreibungen. Darf man diesen Bildern vertrauen, dass heißt hat der Käufer einen Anspruch auf eine im…
Wissen Sie, was ihre Kinder so alles aus dem Internet herunterladen?
Wann haften Kinder und Eltern für illegal heruntergeladene Musik, Filme oder Software? Internet- und Urheberrecht:Was viele Eltern nicht wissen: über sogenanntes Filesharing können Musik, Filme oder Software, kinderleicht „getauscht“ werden.…
Spielen Ihre Kinder auch „Darkorbit“ oder „4Story?âœ
…und was sagt Ihre Telefonrechnung? Sie meinen, Sie haben doch eine Internetflat? …davon spreche ich auch nicht! Um besondere Features nutzen zu können, kauft sich Ihr Kind diese einfach. Hierzu…
Und plötzlich war sie Unternehmerin!
Dabei hat diese Mutter doch „nur ein paar“ Kindersachen bei eBay verkauft… Internet-, eBayrecht und Wettbewerbsrecht: In dem vom Landgericht Berlin (Urteil vom 05.09.2006, AZ 103 O 75/06) entschiedenen Fall…
