Urheberrecht, Wettbewerbsrecht: Beide Motive sind natürlich an das Thema „Ohne Dich ist alles doof“ nachempfunden. Der Unterschied ist aber ganz einfach, das Motiv „Bund“ wird nicht gewerblich genutzt, sondern stellt…
Monat: Mai 2012
Die Rechtslage bei Facebook-Party oder Flashmob
Internetrecht: Vor ein paar Tagen fand auch hier in Buchholz, genauer gesagt am Himmelfahrtstag auf dem Brunsberg ein sogenannter Flashmob statt. Das Nordheide Wochenblatt (19.5.2012 S. 5) titelte hierzu „Flashmob…
Mit Softairwaffen durch den Wald...
Heute las ich im Nordheide Wochenblatt, dass die Polizei durch einen Jagdberechtigten den Hinweis erhielt, in der Feldmark spielen drei Jugendliche mit Waffen. Die Polizeibeamten trafen auf drei 15, 17…
Keine Nutzungsausfallentschädigung für einen Oldtimer nach Beschädigung
Ein Liebhaber von Oldtimern wollte die Sommermonate („Oldtimer-Saison“) nutzen, um mit seinem Oldtimer Fahrten zu unternehmen. Ein Unfall hinderte ihn jedoch daran. Er verlangte für die Zeit des Ausfalls eine…
Auch für ein Fahrrad muss eine Nutzungsentschädigung gewährt werden, wenn es bei einem Unfall beschädigt wird und man darauf angewiesen ist
Für die Ersatzpflicht verlangt das LG Lübeck (Urt. v. 08.07.2011 – 1 S 16/11) eine fühlbare Beeinträchtigung der Nutzung. Ein Nutzungsausfall sei dann als ein zu ersetzender Vermögensschaden anzusehen, wenn…